Sperrzeit beim Arbeitslosengeld: Wann sie droht und wie du sie vermeidest

Eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld droht, wenn du deine Arbeitslosigkeit ohne wichtigen Grund selbst herbeiführst oder Pflichten gegenüber der Agentur für Arbeit verletzt, also gegenüber deiner örtlichen Stelle der Bundesagentur für Arbeit. Am häufigsten passiert das nach einer Eigenkündigung oder einem Aufhebungsvertrag; dann ruht das Arbeitslosengeld in der Regel zwölf Wochen. Auch eine zu späte Arbeitsuchendmeldung führt zu einer Sperrzeit, in der Regel von einer Woche. Viele Sperrzeiten lassen sich vermeiden, wenn du dich vor einer Kündigung beraten lässt und Fristen einhältst.

Was ist eine Sperrzeit?

Eine Sperrzeit ist ein Zeitraum, in dem dein Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht, weil du dich laut § 159 SGB III versicherungswidrig verhalten hast, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben.

Hat die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, ruht der Anspruch für die Dauer einer Sperrzeit.

Die Sperrzeit beginnt laut Gesetz mit dem Tag nach dem Ereignis, das sie auslöst, also zum Beispiel am Tag nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses. Sie ist keine Strafe im strafrechtlichen Sinn, sondern soll die Versichertengemeinschaft vor Risiken schützen, die jemand selbst verursacht.

Wann droht eine Sperrzeit?

Eine Sperrzeit droht in den Fällen, die § 159 Abs. 1 SGB III aufzählt, vor allem bei Arbeitsaufgabe, verspäteter Arbeitsuchendmeldung, Ablehnung zumutbarer Arbeit und beim Abbruch einer Maßnahme.

Laut Bundeszentrale für politische Bildung, die sich auf Daten der Bundesagentur für Arbeit stützt, wurden im Jahr 2020 bundesweit 518.144 Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld verhängt. 41,2 Prozent davon gingen auf Arbeitsaufgabe zurück, 32,8 Prozent auf eine verspätete Arbeitsuchendmeldung und 20,8 Prozent auf Meldeversäumnisse. Die beiden häufigsten Auslöser sind also genau die, die du mit Beratung und Fristen am besten selbst steuern kannst.

Arbeitsaufgabe: Eigenkündigung und Aufhebungsvertrag

Eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe droht, wenn du dein Arbeitsverhältnis selbst löst oder durch arbeitsvertragswidriges Verhalten Anlass für eine Kündigung gibst und dadurch vorsätzlich oder grob fahrlässig arbeitslos wirst. Gemeint sind vor allem die Eigenkündigung und der Aufhebungsvertrag. Auch eine verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber kann darunter fallen, etwa nach wiederholtem unentschuldigtem Fehlen.

Verspätete Arbeitsuchendmeldung

Nach § 38 SGB III musst du dich spätestens drei Monate vor dem Ende deines Arbeitsverhältnisses arbeitsuchend melden. Erfährst du später vom Ende, hast du dafür drei Tage ab Kenntnis Zeit. Wer diese Frist versäumt, riskiert eine Sperrzeit. Das gilt auch bei befristeten Verträgen.

Ablehnung von Arbeit und Maßnahmen

Lehnst du eine zumutbare Stelle ab, die dir die Agentur für Arbeit mit Arbeitgeber und Tätigkeit angeboten hat, oder verhinderst du durch dein Verhalten ein Vorstellungsgespräch, kann ebenfalls eine Sperrzeit eintreten. Dasselbe gilt, wenn du die Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung, Weiterbildung oder Teilhabe ablehnst oder eine solche Maßnahme abbrichst. Voraussetzung ist jeweils, dass du vorher über die Rechtsfolgen belehrt wurdest.

Weitere Fälle

Das Gesetz nennt außerdem unzureichende Eigenbemühungen, versäumte Meldetermine oder Untersuchungen sowie die Ablehnung oder den Abbruch eines Integrationskurses oder einer berufsbezogenen Deutschsprachförderung.

Wie lange dauert eine Sperrzeit?

Wie lange eine Sperrzeit dauert, hängt vom Auslöser ab: Bei Arbeitsaufgabe sind es in der Regel zwölf Wochen, bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung eine Woche.

Eine Verkürzung bei Arbeitsaufgabe sieht das Gesetz unter anderem vor, wenn das Arbeitsverhältnis ohnehin kurz danach geendet hätte oder wenn zwölf Wochen für dich eine besondere Härte bedeuten würden. Ob das zutrifft, entscheidet die Agentur für Arbeit im Einzelfall.

Welche Folgen hat eine Sperrzeit?

Eine Sperrzeit hat zwei Folgen: Während der Sperrzeit ruht dein Arbeitslosengeld, und in den meisten Fällen verkürzt sich zusätzlich die Gesamtdauer deines Anspruchs.

• Ruhen: Für die Dauer der Sperrzeit wird kein Arbeitslosengeld gezahlt. Du musst diese Zeit aus Ersparnissen oder anderen Einkünften überbrücken.
• Minderung der Anspruchsdauer: Laut § 148 SGB III verringert sich die Bezugsdauer um die Tage der Sperrzeit. Bei einer zwölfwöchigen Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe mindert sie sich mindestens um ein Viertel der Anspruchsdauer.
• Erlöschen: Wer Anlass für Sperrzeiten von insgesamt mindestens 21 Wochen gegeben hat und darüber schriftlich informiert wurde, kann den Anspruch nach § 161 SGB III ganz verlieren.

Die drei Folgen unterscheiden sich vor allem darin, wie stark sie deinen Anspruch dauerhaft betreffen.

Was gilt als wichtiger Grund?

Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dir das Festhalten am Arbeitsverhältnis oder das Annehmen einer Stelle unter Abwägung deiner Interessen und der Interessen der Versichertengemeinschaft nicht zugemutet werden kann.

Das Gesetz zählt keine festen Gründe auf, die Agentur für Arbeit prüft jeden Fall einzeln. Erfahrungsgemäß können etwa diese Situationen eine Rolle spielen:

• Gesundheitliche Gründe, wenn dir eine Ärztin oder ein Arzt bescheinigt, dass du die Tätigkeit nicht mehr ausüben kannst, und das Attest möglichst vor der Kündigung ausgestellt wurde.
• Ein Aufhebungsvertrag, mit dem du einer ohnehin drohenden, rechtmäßigen betriebsbedingten Kündigung zuvorkommst. Hier kommt es stark auf die Umstände an.
• Ein Umzug zur Partnerin oder zum Partner, unter bestimmten Bedingungen.
• Erhebliche Belastungen am Arbeitsplatz, etwa nachweisbares Mobbing oder Verstöße gegen Arbeitsschutzvorschriften, wenn du zuvor versucht hast, Abhilfe zu schaffen.

Wichtig ist die Beweislast: Tatsachen, die in deinem eigenen Bereich liegen, musst du laut § 159 SGB III selbst darlegen und nachweisen. Sammle deshalb Atteste, Schriftwechsel und Notizen, bevor du kündigst.

Wie vermeidest du eine Sperrzeit?

Eine Sperrzeit vermeidest du am sichersten, indem du dich vor jeder Eigenkündigung oder jedem Aufhebungsvertrag beraten lässt und alle Fristen und Termine der Agentur für Arbeit einhältst.

1. Vor der Kündigung beraten lassen. Sprich mit der Agentur für Arbeit, bevor du kündigst oder einen Aufhebungsvertrag unterschreibst. Frag konkret, ob dein Grund als wichtiger Grund anerkannt werden kann.
2. Gründe belegen. Lass dir gesundheitliche Gründe ärztlich bescheinigen und dokumentiere Probleme am Arbeitsplatz schriftlich.
3. Kündigungsfrist einhalten. Eine Kündigung oder ein Aufhebungsvertrag, der die reguläre Kündigungsfrist abkürzt, kann zusätzliche Nachteile auslösen.
4. Früh arbeitsuchend melden. Melde dich spätestens drei Monate vor dem Ende, bei kurzfristigem Ende innerhalb von drei Tagen.
5. Termine und Pflichten ernst nehmen. Nimm Meldetermine wahr, weise Bewerbungen nach und melde dich sofort, wenn du einen Termin nicht schaffst.
6. Maßnahmen bewusst wählen. Prüfe vor dem Start einer Weiterbildung, ob sie wirklich zu dir passt, und sprich Probleme früh an, statt abzubrechen.

Was tun, wenn du einen Sperrzeitbescheid bekommst?

Wenn du einen Sperrzeitbescheid bekommst und ihn für falsch hältst, kannst du innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch bei der Agentur für Arbeit einlegen.

Begründe den Widerspruch mit den Tatsachen, die für einen wichtigen Grund sprechen, und füge Belege bei. Hast du die Unterlagen noch nicht beisammen, kannst du den Widerspruch zunächst fristwahrend einlegen und die Begründung nachreichen. Wird der Widerspruch zurückgewiesen, steht dir der Weg zum Sozialgericht offen. Unterstützung bekommst du bei Gewerkschaften, Sozialverbänden oder bei Fachanwältinnen und Fachanwälten für Sozialrecht. Nutze die Zeit der Sperrzeit außerdem, um deinen weiteren Weg zu planen. Wie das geordnet gelingt, beschreibt unser Ratgeber zum Neustart nach Arbeitslosigkeit. Wenn du dabei an einen Wechsel in Pflege, Betreuung oder Praxis denkst, geben Berufsberatung und BERUFENET einen neutralen Überblick; Einstiegswege ohne Vorerfahrung beschreibt zum Beispiel auch Specialist Match, eine Jobplattform für Pflege, Betreuung, Schulbegleitung, Zahnarztpraxis und Sanitätshaus, auf ihrer Einstiegsseite.

Die meisten Sperrzeiten entstehen nicht aus bösem Willen, sondern aus Unkenntnis der Regeln, und genau das lässt sich ändern.

Wo du passende Angebote findest

Stellen findest du in der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit, zugelassene Weiterbildungen in der Weiterbildungssuche der Bundesagentur. Ob eine Förderung für dich infrage kommt, klärst du verbindlich im Beratungsgespräch bei Agentur für Arbeit oder Jobcenter.

Daneben gibt es spezialisierte Plattformen, zum Beispiel die Stellenbörse von Specialist Match mit einem Förder-Check für eine erste Einschätzung. Wer über eine geförderte Qualifizierung neu starten möchte, findet in der Weiterbildungssuche auch kürzere Kurse. Ein Beispiel ist Care-er, ein AZAV-zugelassener Bildungsträger mit Live-Online-Kursen zur Betreuungskraft, zur Schulbegleitung und zur ZFA-Umschulung, etwa mit der Qualifizierung zur Betreuungskraft oder dem Kurs zur Schulbegleitung.

Fazit

Eine Sperrzeit kostet Geld und oft auch Wochen deines Anspruchs, ist aber in vielen Fällen vermeidbar. Lass dich vor einer Eigenkündigung oder einem Aufhebungsvertrag beraten, belege wichtige Gründe schriftlich und halte die Meldefristen ein. Bekommst du trotzdem einen Bescheid, prüfe ihn und lege bei Zweifeln innerhalb eines Monats Widerspruch ein.